HOFFMANN MdB: Stellungnahme zur Breitbandförderung

Ende 2022 hat das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr (BMDV) das Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus geschlossen. Der Fördertopf mit 3 Mrd. EURO war komplett ausgeschöpft.

Jetzt werden erste vorwurfsvolle Stimmen zum künftigen Auswahlverfahren laut, nachdem Informationen zur weiteren Breitbandförderung bekannt wurden.

Der südbadische FDP-Politiker Dr. Christoph Hoffmann nimmt hierzu wie folgt Stellung:

„Auf den ersten Blick mag es für einige Landkreise den Anschein haben, dass zahlreiche Kommunen mit dem neuen Förderverfahren weniger stark gefördert werden. Nachweislich ist es jedoch so, dass das FDP-geführte Bundesministerium finanzielle Mittel in noch nie dagewesener Höhe für die Digitalisierung zur Verfügung stellt.

Fördergelder werden jetzt zielgenauer eingesetzt. Denn all jene Kommunen, deren Versorgung gänzlich unzureichend ist, werden zuerst behandelt. Bei genauer Prüfung des Verfahrens wird schnell klar, dass die Breitbandförderung jetzt gerechter und gemäß tatsächlichem Bedarf der einzelnen Kommunen erfolgt.“

Hoffmann unterstreicht die Bedeutung der Digitalisierung für die weitere Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. „Der eigenwirtschaftliche Ausbau wird mit diesem Verfahren vorangetrieben, da mit den Fördergeldern eben jene Kommunen priorisiert werden, deren Versorgung völlig unzulänglich ist. Für den Landkreis Lörrach, der bisher schon gut bedient worden ist, gibt es auch künftig keinen Grund zur Sorge. Unser Ziel, Planungsverfahren zu beschleunigen, erweist sich auch hier als hilfreich“, betont Hoffmann abschließend.